Frage von Knut S. • 15.12.2023
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.01.2024
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
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Frage von Knut S. • 15.12.2023
Antwort von Clemens Hoch SPD • 18.12.2023
vergangene Woche habe ich mich mit Repräsentanten von Stadt und VG per Videoschalte dazu ausgetauscht. Leider hatte ich eine Infektion Wir finden auch einen Termin für ein persönliches Gespräch im neuen Jahr. Vor Ort war in meiner Vertretung mein für die Krankenhäuser zuständiger Ministerialdirektor Daniel Stich.
Frage von Ursula D. • 15.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 08.01.2024
Der Zuschlag wird auf Grundlage der persönlichen Entgeltpunkte berechnet, die der am 30. Juni 2024 beanspruchten Rente zugrunde liegen. Begann die Rente in der Zeit von Januar 2001 bis Juni 2014, beträgt der Zuschlag 7,5 Prozent. Liegt der Rentenbeginn in der Zeit von Juli 2014 bis Dezember 2018, gibt es einen Zuschlag in Höhe von 4,5 Prozent.
Frage von Peter B. • 15.12.2023
Antwort von Diana Stöcker CDU • 18.12.2023
Die Behauptung des SPD-Abgeordneten Daniel Baldy stimmt nicht.
Frage von Egmont S. • 15.12.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Julia H. • 15.12.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 15.12.2023
Wir werden Anfang des Jahres weiter verhandeln und sind nicht weit von einer Einigung entfernt. Ich sehe immer noch eine Chance, dass das Gesetz zu April 2024 in Kraft treten kann. Ich kämpfe dafür.