Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan S. • 21.09.2007
Frage an Lale Akgün von Jan S. bezüglich Kultur
Portrait von Lale Akgün
Antwort 25.10.2007 von Lale Akgün SPD

(...) Ich kenne die Furcht vor der einer beschleunigten Islamisierung- denke aber, dass dieser Furcht keine realen Gründe gegenüber stehen. Ich sehe keine Tendenz der steigenden Islamisierung und es ist meiner Meinung auch keine Gefahr in dieser Richtung in Verzug. In Deutschland leben ca. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 25.09.2007 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Die Frage ist doch letztendlich, ob wir mit militärischen Fähigkeiten, die die Polizei eben nicht hat, im inneren einen terroristischen Angriff abwehren können, obwohl es sich nicht um den grundgesetzlich geforderten Angriff von „außen“ handelt. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort 08.05.2009 von Peter Gauweiler CSU

(...) bei dem Erbschaftssteuergesetz, dass am Ende von der CSU (gegen meine Stimme, da ich das Gesetz insgesamt als verfassungsrechtlich problematisch und falsch angesehen und daher abgelehnt habe) mitgetragen wurde, wurden eingetragene gleichgeschlechtlichen Partnerschaften mit Eheleuten gleichgesetzt. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 21.09.2007 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unternehmen sind nach geltendem Recht leider nicht verpflichtet, genau darzulegen, wo was produziert wird - insbesondere für nicht börsennotierte Unternehmen ist die Informationspflicht sehr gering. (...) Überdies könnten Sie auch bei deutschen Industrieverbänden wie dem Verband der Deutschen Industrie fündig werden, wobei ich nicht davon ausgehe, dass tatsächlich eine Liste von im Inland produzierenden Unternehmen existiert. (...)

Frage von Christian W. • 21.09.2007
Frage an Petra Pau von Christian W. bezüglich Recht
Portrait von Petra Pau
Antwort 24.12.2007 von Petra Pau Die Linke

(...) Nun erlebe ich, dass im real-existierenden Kapitalismus erneut Bürger- und Freiheitsrechte gering geschätzt und immer öfter massiv ausgesetzt werden. Die Begründungen dafür ähneln sich übrigens unglaublich. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 25.09.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) Nur, wie kommt der Kunststoff dann zum "Recycler"? Mit der Abgabe in die Sammelboxen- oder Stellen schließt sich doch der Kreislauf noch nicht. Es bedarf doch dann immer noch des Einsatzes der Dienstleister und Produzenten um aus den abgegebenen Wertstoffen neue Waren zu erstellen. (...)