Frage von Sven B. • 19.12.2023

Antwort von Jens Zimmermann SPD • 18.01.2024
Der vereinbarte Zeitplan gilt fort
Der vereinbarte Zeitplan gilt fort
Wie Sie richtig darstellen, haben sich die Koalitionsfraktionen in dieser Wahlperiode eine Stärkung der Politischen Bildung in Brandenburg zum Ziel gesetzt und das aus gutem Grund.
Eine Abschaffung dieser Regelung würde für viele Millionen Autofahrer in Deutschland einen unnötigen Bürokratieaufwand bedeuten.
Bereits in meiner Zeit als Ortsratsmitglied im Ortsrat Wedemark I (Abbensen, Negenborn, Duden-Rodenbostel) habe ich mich intensiv mit der Thematik der Abbensener Windmühle auseinandergesetzt. Damals war es leider nicht möglich, sich mit den Eigentümern über eine adäquate Nutzung zu einigen.
Ich stehe gerne für Diskussionen über die aktuell schwierige Haushaltslage und unseren Sozialstaat zur Verfügung.