Antwort ausstehend von Renate Sommer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Elmar Brok CDU
Antwort 06.04.2021 von Christian Schmidt CSU
(...) Grundsätzlich sollte der Flugverkehr diskriminierungsfrei sein. (...)
Antwort 11.10.2018 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine Fluggesellschaft darf also niemanden diskriminieren, weil er oder sie eine bestimmte Staatsangehörigkeit besitzt. Die Bundesregierung und hier ganz konkret der Bundesverkehrsminister hat die Möglichkeit, einer Fluggesellschaft die Start- und Landerechte zu entziehen, wenn sie sich diskriminierend verhält. Genau genommen steht die Bundesregierung sogar in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass in Deutschland geltendes Recht eingehalten wird. (...)
Antwort 22.11.2017 von Heiko Maas SPD
Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Maas als geschäftsführender Bundesjustizminister grundsätzlich keine Urteile von Gerichten kommentieren oder erläutern kann. Gerichte agieren in unserem Rechtssystem unabhängig.
Antwort 15.09.2017 von Gerhard Zickenheiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich schließe mich Ihrem Wunsch nach genereller Einhaltung der WHO- Werte an. (...)