Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.04.2025 von Ralf Stegner SPD

Die Achtung des internationalen Rechts muss für alle Staaten gleichermaßen gelten. In dieser sensiblen Lage wäre es aus meiner Sicht richtig, auf einen Besuch Netanyahus in Deutschland zu verzichten, um keine rechtlichen oder diplomatischen Konflikte entstehen zu lassen.

Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 24.03.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zu dieser Frage habe ich mich bereits wiederholt öffentlich geäußert. Meine Stellungnahme bereits im vergangenen Jahr dazu finden Sie hier: https://x.com/csu_bt/status/1861360322608541878

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Dafür spricht Deutschland selbstverständlich auch mit Israel Klartext.

Profilbild
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD
Günter Krings, 2025
Antwort 08.04.2025 von Günter Krings CDU

In der völkerrechtlichen Diskussion werden unterschiedliche Meinungen dazu vertreten, wie ein etwaiger Besuch von Israels Ministerpräsident Netanjahu in Deutschland rechtlich zu bewerten wäre.