(...) Ich persönlich habe mich aus folgenden Gründen enthalten: Ich sehe zwar die Kritik und teile sie auch, allerdings sehe ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch keine Alternative zu dem Einsatz. Der Einsatz der Maritime Task Force hat dazu beigetragen, die Seeblockade Israels aufzuheben und den Waffenstillstand zu stabilisieren. Damit ist das Konfliktpotential deutlich entschärft worden. (...)
(...) Die DDR-Opferrente wird ehemaligen politischen Häftlingen gewährt, die in der DDR aus politischen Gründen mindestens 6 Monate inhaftiert waren und wirtschaftlich bedürftig sind. Voraussetzungen für den Erhalt der Opferrente sind u. (...)
(...) Das so genannte „Volksaktien-Modell“, das die SPD auf ihrem Parteitag in Hamburg beschlossen hat, bietet dazu eine Lösung an. Demnach sollen Bahnanteile nur als „stimmrechtslose Vorzugsaktien“ ausgegeben werden. (...)
(...) Zurzeit arbeitet die Europäische Kommission an einem Bericht über die Folgen der Zeitumstellung. Dieser soll anhand von Daten zu den Auswirkungen der aktuellen Richtlinie unter anderem auf die Bereiche Umwelt, Energie, Gesundheit, Verkehr und Kommunikation und Wirtschaft erstellt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Süssenbach,
vielen Dank für ihre E-Mail vom 28.10.07 zum Thema DSL- und Breitbandversorgung.
(...) Oktober 2007 auf den „Arschfick-Song“ von Sido aufmerksam gemacht. Ihre Empörung über den Inhalt des „Songs“ teile ich voll und ganz. (...) Leider ist für diesen Song auch nichts mehr daran zu ändern, dass Jugendliche ab 16 Jahren legal an ihn herankommen. (...)