Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 06.11.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Ein generelles Tempolimit von 130 km/h hätte praktisch keine Wirkungen für den Klimaschutz. (...) Das Ergebnis ist ernüchternd: Die CO2-Reduktion würde bei einer generellen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h lediglich 0,3 Prozent betragen. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 31.10.2007 von Monika Griefahn SPD

(...) Mir scheint der Zeitraum der Untersuchungshaft in der Tat unverhältnismäßig lang. Die derzeitigen Haftbedingungen von Marco W. sind in keinerlei Weise zu rechtfertigen. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 30.10.2007 von Christel Humme SPD

(...) Ich stimme Ihnen zu: Lehrerinnen und Lehrer, egal in welchem Beschäftigungsverhältnis, sollen für gute Arbeit selbstverständlich auch gut bezahlt werden. So haben sie eine berufliche Perspektive in dem Bundesland, in dem viele von ihnen auch studiert haben. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 29.10.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) der EUGH hat aufgrund einer Klage von Ärzten und Krankenschwestern aus Deutschland - mit Unterstützung der Gewerkschaft Verdi - darüber zu entscheiden gehabt, ob 24 Stunden Schichten mit übergeordnetem Recht vereinbar ist. Der EUGH ist zu der Rechtsauffassung gelangt, dass 24 Stunden Schichten nicht mit den Vorgaben Europäischen Rechts in Einklang zu bringen ist. (...)