Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Kunert
Antwort 14.03.2007 von Katrin Kunert Die Linke

(...) Wer sich mit dem Grundgesetz nicht identifiziert, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen und sollte sich der Konsequenzen, gerade in diesem Bereich bewusst sein. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort 13.03.2007 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Äußerungen des ehemaligen KSK-Chefs Reinhard Günzel sowie seine neuste Veröffentlichung waren und sich nicht tragbar. (...) Auch wenn die KSK bereits seit ihrer Gründung im Fokus des politischen Interesses steht, ist die Veröffentlichung gleichwohl Anlass, sich nochmal intensiver mit dem Zustand der KSK zu befassen. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 15.06.2007 von Karl A. Lamers CDU

(...) Trotzdem ist fraglich, ob es klug war, einen solchen Meinungsbeitrag eines ehemaligen Brigadegenerals der Bundeswehr in ein Buch zu setzen, das nacheinander die Wehrmachts-Division "Brandenburg", die GSG 9 des Bundesgrenzschutzes (heute: Bundespolizei) und das KSK der Bundeswehr behandelt. Im Rahmen des Grundrechts der freien Meinungsäußerung ist dies zwar möglich, aber historisch und auch rechtlich doch nicht ganz unbedenklich. (...)

Antwort 14.03.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) Das Konzept der Inneren Führung hat die Bundeswehr zu einer Armee gemacht, in der die Freiheitsrechte, die der Soldat zu verteidigen hat, Gültigkeit haben und erlebt werden können. Der Soldat muss für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.02.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) ich habe mich immer für eine grundlegende Veränderung im Gesundheitssystem hin zu einer Bürgerversicherung für alle stark gemacht, ja dieses Konzept mit Fachleuten für meine Partei ausgearbeitet. Genaueres dazu finden sie auch auf meiner Homepage. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 28.03.2007 von Norbert Röttgen CDU

(...) Erstens wird sich das Unterhaltsrecht jUnterhaltsrechtLinie am Kindeswohl orientieren, Kinder sollen deshalb in der unterhaltsrechtlichen Rangfolge an erster Stelle stehen. Ihre Absicherung muss unabhängig davon erfolgen, ob ihre Eltern verheiratet sind oder nicht. (...)