Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Tauber
Antwort 02.12.2009 von Peter Tauber CDU

(...) Aus meiner derzeitigen Sicht hat der Generalinspekteur mit seinem Rücktritt die logische und soldatisch angemessene Reaktion auf sein Verhalten in dieser Sache an den Tag gelegt. (...) Die Leistung des Generalinspekteurs steht immer besonders in der öffentlichen Diskussion - dies war auch bei Herrn Schneiderhahn nicht anders. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 16.12.2009 von Thomas Oppermann SPD

(...) Seit dieser Zeit hat sich jedoch die Informationslage zu den Vorfällen am 04. September in Kunduz und vor allem die zum Informationsstand des damaligen Verteidigungsministers Franz-Josef Jung (CDU) drastisch verändert, was zu einer Neubewertung dieses Sachverhaltes führen muss. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 03.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) In diesem Zusammenhang steht auch die von Ihnen kritisierte Aufweichung des Euro-Stabilitätspakts. Diese war damals politisch notwendig, um die Auswirkungen der Strukturreformen der Agenda 2010 in einer Periode von stagnierende,m Wirtschaftswachstum abzufedern. Deshalb war es richtig, auch kurzfristig Wachstumsimpulse setzen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.12.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Zu Hausdurchsuchungen sind wir nicht berechtigt. Außerdem besitzen wir auch nicht - wie von Ihnen angenommen - Statistiken über Mitglieder der bewaffneten Einrichtungen der DDR. (...)