Antwort 04.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Diesen Antrag haben unsere Abgeordneten nach sorgfältiger Prüfung mit der Zustimmung zur Beschlussempfehlung zurückgewiesen. Dafür gab es mehrere Gründe.
Diesen Antrag haben unsere Abgeordneten nach sorgfältiger Prüfung mit der Zustimmung zur Beschlussempfehlung zurückgewiesen. Dafür gab es mehrere Gründe.
Frieden gehört zur politischen DNA meiner Partei DIE LINKE, im klaren Gegensatz zu rechten Parteien.
Den AfD-Antrag haben wir sorgsam geprüft. In der Endabwägung konnten wir nicht zustimmen, die vorgeschlagene konkrete Umsetzung ist vielfach kritikwürdig.
Ich freue mich sehr über das große Interesse an den bundesweiten Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus.