Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.01.2008 von Norbert Schmidt SPD

(...) Das Reinhard - NieterReinhard - Nieter - Krankenhausetzt eine Ausbildungsvereinbarung mit der DRK – Schwesternschaft Übersee abgeschlossen, sondern arbeitet schon seit mehreren Jahrzehnten mit dieser Organisation zusammen. Die Ausbildungsvergütung, die im übrigen denen auch in anderen Abteilungen des RNK entspricht, wird dem Krankenhaus ja besonders erstattet. (...)

Portrait von Uwe Biester
Antwort 07.01.2008 von Uwe Biester CDU

(...) Dies ist rechtlich zulässig, bedeutet aber zugleich ein widersprüchliches Verhalten. Tarifverträge akzeptieren und ihnen dann durch Umgehungen auszuweichen, halte ich grundsätzlich für nicht akzeptabel, wenn Arbeitgeber die öffentliche Hand ist. (...)

Antwort 03.01.2008 von Susanne Bauermeister FDP

(...) Das ist einfach der Markt, der Arbeitsmarkt, der auch die Entlohnung nach Angebot und Nachfrage regelt, was mir allerdings als Auszubildender/Arbeitnehmer bei Vertragsunterzeichnung bekannt ist. Im RNK wird im volkswirtschaftlichen Sinne verantwortungsvoll mit Geldern aus dem Sozialversicherungssystem umgegangen. Denn je mehr die Kassen an die Krankenhäuser für deren Ausbildungsvergütung zahlen müssen, um so mehr belastet das den einzelnen Bürger. (...)

Frage von Heinrich F. • 03.01.2008
Frage an Rüdiger Rust von Heinrich F. bezüglich Verkehr
Antwort 27.01.2008 von Rüdiger Rust SPD

(...) Ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass es so nicht weitergehen kann. Deshalb habe für die Bezirksversammlung am 31.01.2008 einen Antrag eingebracht, der die Verwaltung auffordert zu einen "Runden Tisch Märchenviertel" einzuladen, um mit Ihnen und den Fraktionen die aufgeworfenen Fragestellungen abzubearbeiten. (...)

Portrait von Philipp-Sebastian Kühn
Antwort 03.01.2008 von Philipp-Sebastian Kühn SPD

(...) Der derzeitige Senat setzt aber fast ausschließlich auf Arbeitsgelegenheiten mit Aufwandsentschädigung, die sog. Ein-Euro-Jobs, und hat die städtischen Mittel für die Arbeitsmarktförderung seit Regierungsantritt von rund 100 Mio. Euro auf rund 20 Mio. (...)