Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 05.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und das soll und muß auch so bleiben. Betrunkene Jugendliche, die sich über einen alten Mann ärgern, der sie auf ein Rauchverbot hinweist, werden sicher nicht über Höchsstrafen und Erziehungscamps nachdenken, wenn sie dem Mann nachsetzen und ihn brutal zusammenschlagen. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 03.01.2008 von Michael Naumann SPD

(...) an Planspielen für einen "Nordstaat" beteilige ich mich nicht. Die Jahrhunderte alte Identität Hamburgs steht nicht zur Disposition. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 15.01.2008 von Christoph Bergner CDU

(...) Bitte bedenken Sie aber auch, dass bei der Rentenüberleitung der Durchschnittsverdienst Ost (der ja viel niedriger war) dem Durchschnittsverdienst West gleichgesetzt wurde. Ich meine, die Altersarmut ist nicht vorrangig am Rentenpunkt Ost festzumachen. Für problematischer halte ich die zu erwartenden niedrigen Renten von Geringverdienern und Menschen mit unterbrochenen Erwerbsbiografien im Osten. (...)

Antwort 02.01.2008 von Pascal Schwedhelm FREIE WÄHLER

(...) grundsätzlich bin ich für Nichtraucherschutz, jedoch nicht in Form des aktuellen Nichtraucherschutzgesetzes. (...) In Restaurants, die unter anderem von Familien mit Kindern besucht werden, ist Nichtraucherschutz in der beschlossenen Form unerlässlich. (...) Weiterhin kann es nicht im Sinne der Bürger sein, das „Einraum Kneipen“, Tanzlokale, etc., die nicht in der Lage sind, einen separaten Nebenraum für Raucher einzurichten, reihenweise in den Ruin getrieben werden. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort 08.01.2008 von Margrit Wetzel SPD

(...) Dies bedeutet, dass die Versicherten mit ihren Beiträgen nicht ihre jeweilige individuell zu erwartende Leistung vorfinanzieren, sondern die Beiträge der aktuellen Erwerbsgeneration werden dafür verwendet, um für die Leistungen an die jetzigen Rentnerinnen und Rentner aufzukommen. Rente und Lohnniveau hängen also zusammen. Die Rente wird grundsätzlich an die jeweilige Lohnentwicklung angepasst. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 14.01.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) Die demografische Entwicklung in Deutschland lässt mittelfristig keine großen Rentensprünge zu. Nur durch den konsequenten Kampf für mehr Arbeitsplätze und eine kinderfreundliche Familienpolitik lässt sich hier etwas bewegen, damit die Beiträge an die Rentenversicherung wieder deutlich steigen und sich Spielraum bei der Rentenhöhe ergibt. Bei diesen Themen setzen wir an. (...)