Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für Hamburg werden solche Daten vom Landesbetrieb Geoinformation erhoben, geprüft, fortgeschrieben, archiviert, vorgehalten, vertrieben. Das ist mit nicht unerheblichem Aufwand verbunden. (...)

(...) eben nicht aufgenommen wurde, ist leider definitiv. Die Vorbereitungen für die Aufstellung des nächsten Bundesverkehrswegplanes beginnen frühestens in der nächsten Legislaturperiode. (...)

(...) Doch weit gefehlt. Gestern legte der SPD-Spitzenkandidat nach. Er habe von der Spende an die SPD nichts gewusst, sagte er lapidar, als stelle ihm seine Unkenntnis einen Freibrief aus. (...)

(...) Was die Anbindung für Fahrradfahrer und Fußgänger betrifft, so wird dies derzeit im Zuge der Vorbereitung der internationalen Bauausstellung geprüft.. Zusätzlich hat die CDU-Fraktion den Senat ersucht, mit der Einrichtung eines temporären Fährbetriebes bis zur Herstellung einer dauerhaften Verbindung in den Sommermonaten und an den Wochenenden die Einbindung Kaltehofes in die Naherholung zu verbessern. (...)

(...) 1. Wegen des erheblichen erhöhten Risikos für die Verkehrssicherheit und nicht ausreichenden Tragfähigkeitsreserven insbesondere an Brücken ist eine allgemeine Zulassung modularer Nutzfahrzeuge (Gigaliner) nicht vertretbar. Dagegen spricht auch die EG Richtlinie 96/53/EG. (...)

(...) Betreffend der Verkehre aus dem Hafen nach Westen erwarten wir zunächst, dass alle relevanten Zahlen und Prognosen zur Verkehrsentwicklung öffentlich gemacht werden, um feststellen zu können, mit welchem Ziel die LKW-Verkehre den Hamburger Hafen über die B 73 Richtung Westen verlassen. Im Gespräch mit mir hatten Ihre Kollegen auf für mich äußerst bedenkenswerte Zahlen hingewiesen. (...)