Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Flemming Meyer
Antwort 17.03.2015 von Flemming Meyer SSW

(...) Das heißt, dass im jeweiligen Einzelfall genau geprüft werden muss, was nachhaltig schädlicher für das Kind und seine Entwicklung ist. Daher kann man aus meiner Sicht als Landespolitiker, der natürlich in erster Linie das Kindeswohl im Auge hat, nicht einseitig nur auf den möglichen Bindungsverlust schauen. Daraus folgt für mich vor allem, dass wir die finanzielle und personelle Ausstattung der Kinder- und Jugendhilfe auch zukünftig so ausgestalten müssen, dass die Möglichkeit einer solchen möglichst gründlichen Einzelfallprüfung besteht. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 27.02.2015 von Gustav Herzog SPD

(...) Das überdurchschnittliche Armutsrisiko der Region ist insbesondere mit dem dramatischen Strukturwandel in der verarbeitenden Industrie zu erklären, aber auch mit den Folgen der militärischen Konversion (Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen und Millionen Euro Kaufkraft durch die drastische Reduzierung der Stationierungsstreitkräfte in den Neunziger Jahren). (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 27.04.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Im zweiten Schritt wird sodann – wie im SGB XII vorgesehen – eine neue Regelbedarfsermittlung durchgeführt. Grundlage hierfür ist die im zweiten Halbjahr 2015 zur Verfügung stehende Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2013. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 05.03.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) In diesem Jahr wird die Reform der Regelbedarfsermittlung vorbereitet, in welcher die Ungleichbehandlung überprüft werden sollte. Diese Ergebnisse gilt es zunächst abzuwarten. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort 26.02.2015 von Georg Nüßlein parteilos

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein, MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte.