Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Schalauske
Antwort von Jan Schalauske
Die Linke • 27.09.2023

Hierfür wollen wir die Quoren und sonstigen Anforderungen zur Einleitung und erfolgreichen Durchführung solcher Verfahren spürbar senken.

Portrait von Dirk Bamberger
Antwort von Dirk Bamberger
CDU • 29.09.2023

Das Quorum von 25% halte ich vor dem Hintergrund, dass das Ergebnis eines Volksentscheids in der Regel sehr weitreichende Konsequenzen zum Inhalt haben kann, für angemessen

Angela Dorn-Rancke
Antwort von Angela Dorn-Rancke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.09.2023

Mit Bürger*innenräten schaffen wir die Möglichkeit, bei ausgewählten Themen die Alltagsexpertise von Bürger*innen direkter in die Gesetzgebung einfließen zu lassen. Zu den Quoren sehe ich aktuell keinen Änderungsbedarf.

Werbebild für den Kandidaten Leon Löffler
Antwort von Leon Löffler
FREIE WÄHLER • 28.09.2023

Volksentscheide fördern die Bürgerbeteiligung, sollten bei wichtigen Themen mit 10% Mindestbeteiligung genutzt werden.

Antwort von Anna Hofmann
Die Linke • 26.09.2023

Ja, ich bin für die Herabsenkung des Quorums und habe mich sowohl im LWV Hessen als auch im Kreistag Marburg-Biedenkopf für die Etablierung eines Bürgerrats eingesetzt.