Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz-Volker S. • 08.08.2014
Antwort von Gabriele Theiss SPD • 19.08.2014 (...) an das Amt Ortrand zu wenden, die diese Information an die Polizeiwache Lauchhammer weiterleiten, damit die Polizisten regelmäßig und unangekündigt ihre Kontrollen an diesem Schwerpunkt verstärken. Der neue Bußgeldkatalog scheint doch noch nicht das abschreckende Mittel zu sein, dass sich Verkehrsteilnehmer nicht an die STVO halten. Wichtig ist hier aus meiner Sicht, dass Sie Ihre Erfahrungen den örtlichen Behörden schildern. (...)
Frage von Uwe B. • 07.08.2014
Antwort von Hans-Jürgen Scharfenberg Die Linke • 14.08.2014 (...) Wie Sie sicher wissen, bemühe ich mich seit längerem um eine Lösung zum Problem des Lärmschutzes an der Nutheschnellstraße. Ich habe dazu mit meiner Fraktion mehrere Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung herbei geführt und auch in Gesprächen mit dem Land auf eine Lösung gedrängt. (...)
Frage von Thorsten P. • 07.08.2014
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 07.08.2014 Sehr geehrter Herr Podlech,
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch, die Sie mir auch direkt per E-Mail zugeschickt haben. Sie erhalten von mir eine Antwort auf diese E-Mail, die Sie direkt an mich geschickt haben.
Frage von Thorsten P. • 07.08.2014
Antwort von Carina Gödecke SPD • 27.08.2014 (...) Spatenstich zum ca. 1,8 km langen Ausbau der "Kosterstraße" in Bochum-Stiepel fand im November 2011, genau gesagt am 03.01.2011 statt. Die Maßnahme ist in 3 Bauabschnitte unterteilt. (...)
Frage von Paul G. • 06.08.2014
Antwort von Andreas Geisler SPD • 06.08.2014 (...) Aber auch in der Zeit dazwischen war ich nicht untätig. So bin ich die Stimme der Leipziger SPD im Dialogforum Flughafen der Stadt Leipzig, habe als Ortschaftsrat und stellv. Ortsvorsteher die verschiedensten Initiativen rund um den Fluglärm massiv unterstützt und habe natürlich immer wieder mit Anträgen auf SPD Parteitagen auf das Thema aufmerksam gemacht nicht zuletzt bei der Petition gegen die Südabkurvung wo ich die Lokalen MdB und MdL der SPD und die Petitionsausschussmitglieder der SPD im Bundestag hier vor Ort über die Problematik informiert habe. (...)
Frage von Paul G. • 06.08.2014
Antwort ausstehend von Patrick Passehr FDP