Frage von Herbert G. • 12.01.2024

Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Ich habe vergangenes Jahr am Treffen in Lissabon teilgenommen.
die Frage zu einem AfD-Verbotsverfahren habe ich erst vor kurzer Zeit am 17.10. auf diesem Portal beantwortet, Sie können dafür ein wenig herunterscrollen und ich verlinke Ihnen die Antwort hiermit auch gerne noch einmal
Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist ein unbedingt zu unterstützendes Gebot der Vernunft und der Generationengerechtigkeit.
Ich setze mich für den Erhalt der Schuldenbremse und gegen eine Aufweichung ein.
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.