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Katja Husen
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Frage von Britta W. •

Frage an Katja Husen von Britta W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Husen!

Welche Stellung beziehen Sie als Biologin und Politikerin zu folgenden Punkten:

1. Geplanten Elbvertiefung mit den entsprechenden Folgen für Deichschutz/Uferschutz/Tierschutz (z.B. Folgen für Uferrandzonenbewohner und Strömungsstress/Sauerstoffloch) .

2. Bau eines Vattenfall-Kohlekraftwerkes in Moorwerder mit entsprechenden Feinstaubbelastungen in Hauptwindrichtung Wilhelmsburg, und gleichzeitiger Wärmebelastungen für die Elbe, bzw. angedachte "Fernwärme/ver/entsorgung".

3. LKW-Verkehrsaufkommen im Wilhelmsburger Stadtgebiet durch Leer-Containerstellplätze.

4. Extreme Geruchsbelästigung im Stadtteil Wilkelmsburg durch Aufbereitungsanlage am Veringkanal/ Ecke Neuhöferstraße.
Unerträglicher Gestank, der sich teils im ganzen Stadtgebiet niederlegt. Kommen sie mal Probeschnuppern.
Was machen die dort - wie kann es sein, dass eine Firma die Lebensqualität des Wohngebiets so beeinträchtigen darf?

Mfg
Britta Wiesenthal

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Wiesenthal,

folgende Antworten auf Ihre vier Fragen:

1. Die GAL bewertet die erneute Elbvertiefung als unkalkulierbares Risiko für Natur und Deichsicherheit, das zudem auch ökonomisch fragwürdig ist. Die Elbe soll auf 14,5 Meter vertieft werden, doch schon heute gibt es Schiffe mit einem Tiefgang von 15 Metern. Die Zeit, in der die größten Containerschiffe voll beladen Hamburg anlaufen können, ist vorbei, daran wird auch die Elbvertiefung nichts ändern. Sinnvoller wäre es, mit Cuxhafen und Brunsbüttel ein Hafenkonzept für die Metropolregion zu erarbeiten und das eingesparte Geld in sinnvollere Sachen stecken. Dies würde auch Wilhelmsburg zugute kommen, da dadurch die hohe Verkehrsbelastung durch LKWs und das Problem der Leer-Containerstellplätze minimiert werden würden.

2. Der Bau von neuen Kohlekraftwerken muss verhindert werden. Das von Vattenfall geplante Kohlekraftwerk in Moorburg würde den Hamburger CO2-Ausstoß auf einen Schlag um fast 40% erhöhe. Damit würden alle denkbaren Maßnahmen zur CO2-Einsparung zunichte gemacht. Auch wenn es schwierig ist, die Genehmigung für das Kohlekraftwerk zu verweigern, hat der Senat andere Instrumente zur Verfügung, um Druck auf Vattenfall auszuüben. Der Konzessionsvertrag, der die Stromversorgung für Hamburg regelt, läuft 2015 aus. Dann können die Karten neu gemischt werden.
Die Alternative liegt im Energiesparen und in Erneuerbaren Energien sowie kleineren, hocheffizienten und dezentralen Kraft-Wärme-gekoppelten Gaskraftwerken.

3. Um im Logistikbereich eine Verkehrsentlastung zu erreichen, die sich in Wilhlemsburg bemerkbar macht, bedarf es eines intelligenten Verkehrsleitsystems, bei dem die auch die Leerfahrten global abgestimmt werden. Schätzungen zufolge sind gerade auf der B 73 rund 40 Prozent der LKW Fahrten Leerfahrten, die es zu vermeiden gilt. Die GAL lehnt die Hafenquerspange ab, da damit extreme Kosten verbunden sind und weiteres Verkehrsaufkommen zu befürchten ist. Kleinteilige Maßnahmen wie z.B. Containerfähren, Container auf die Schienen, Lärmschutzmaßnahmen für AnhwohnerInnen können langfristig eine Entlastung für Wilhelmsburg bringen.

4. Bei dem Unternehmen handelt es sich um die Norddeutschen Oelwerke Carraux, Industriestraße 61-66, 21107 Hamburg (im Volksmund auch die Katzenkocherei genannt).
Die Geruchsbelästigung ist seit Ewigkeiten ein Thema und es wurde im Ortsausschuss Harburg mehrfach versucht dieses Problem anzugehen. Alle Versuche sind bisher gescheitert. Die Anlage ist so wie sie steht genehmigt, Geruchsbelästigungen werden im Genehmigungsverfahren nicht berücksichtigt. Bisher wurde das Thema in der Harburger Bezirksfraktion behandelt. Da Wilhelmsburg ab 1.3. zu Mitte gehört, werden wir nach der Wahl gemeinsam mit den Harburger KollegInnen und den Wilhelmsburger AnhwohnerInnen erneut überlegen, welche Maßnahmen Erfolg haben können, um die Geruchsbelästigung einzudämmen. Dabei geht es uns nicht nur um diese Emsssionsbelästigung, sondern um ein schlüssiges Verkehrs- und Emissionskonzept, durch welches die Lebensqualität in Wilhelmsburg angehoben wird.

Herzliche Grüße,
Katja Husen