Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Informationen, die Sie offenbar erhalten haben, sind nicht korrekt: Sie dürfen als ALG-II-Bezieher ein Fernstudium aufnehmen. (...)

(...) Die GAL setzt sich dafür ein, dass eine zentrale Anlaufstelle für qualifizierte Zuwanderer geschaffen wird, die bei der nötigen Anerkennung durch die Behörden hilft. Die Migrantinnen und Migranten sind im öffentlichen Dienst in zahlreichen Berufsfeldern unterrepräsentiert. Ich setze mich dafür ein, dass der Anteil gesteigert wird. (...)

(...) Mit den „neuen Asozialen“ meine ich eine Wirtschaftselite, bei der es Gewohnheit geworden zu sein scheint, sich über Recht und Gesetz hinwegzusetzen und sich auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern. Diese Praxis kann man nur als unanständig bezeichnen. (...)

(...) Um Niedrig- und Dumpinglöhnen ein Ende zu setzen, bin ich für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn, dessen Höhe - wie in Großbritannien üblich- jährlich von einer Tarifkommission festgelegt wird. Damit wäre dann automatisch das so genannte Lohnabstandsgebot gewahrt und die von Ihnen aufgeworfene Gerechtigkeitsfrage gelöst. (...)

(...) Zum einen ist das Arbeitslosengeld II natürlich nicht darauf ausgelegt, von Dauer davon zu leben. Es dient zur Unterstützung in der Zeit der Arbeitssuche. (...)