Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Weihrauch,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Ich persönlich begrüße die Initiative des Europäischen Parlaments, das sich für ein völliges Rauchverbot am Arbeitsplatz und in der Gastronomie ausgesprochen hat, und bedaure, dass in Deutschland keine umfassenden bundeseinheitlichen Regelungen zum Nichtraucherschutz getroffen werden konnten. (...)

(...) Es ist im übrigen ein Irrtum, wenn Sie sagen, das Elterngeld solle allein den Kindern zugute kommen – das Elterngeld ist eine Familienleistung für alle Eltern, die sich in den ersten 14 Lebensmonaten eines Kindes vorrangig selbst der Betreuung des Kindes widmen wollen und deshalb nicht voll erwerbstätig sind. Das Elterngeld ist weiterhin eine sogenannte abhelfende Hilfe und zugleich Hilfe zur Sicherung der eigenen Lebensgrundlage für die Zukunft. Es ist keine Sozialleistung im herkömmlichen Sinne, sondern zuvörderst eine Familien unterstützende dynamische Leistung in Anknüpfung an das Erwerbseinkommen. (...)

Sehr geehrter Herr Hansen,

(...) Vor dem Internet-Weblog "Politically Incorrect" kann aus meiner Sicht nur gewarnt werden. Dieser Blog behauptet, proisraelisch und proamerikanisch zu sein und lehnt doch mit jedem neuen Beitrag genau die Werte ab, für die diese pluralistischen Demokratien stehen. (...)

Sehr geehrter Herr König,