Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die Europaabgeordnete kritisiert das brutale Vorgehen Chinas in Tibet auf das Schärfste, warnt jedoch vor emotionalen Reaktionen: "Gefühle der Wut sind nur verständlich. Dennoch ist jetzt ein diplomatisches Verhalten erforderlich, um die generelle Bereitschaft der chinesischen Führung, bei den Menschenrechten mehr zu tun, nicht zu gefährden." Uca hält einen Boykott der Olympischen Spiele als Antwort auf den Tibetkonflikt eher für schädlich. "Aber", führt die Abgeordnete weiter aus, " das Internationale Olympische Komitee (IOC) kann und muss hier etwas tun für eine Verbesserung der Menschenrechtslage, indem es z.B. die Freilassung der Chinesen, die nur wegen ihrer Kritik an den Olympischen Spielen inhaftiert wurden, verlangt. (...)
(...) Über 58-jährige haben nach § 434 r des dritten Sozialgesetzbuches einen Anspruch auf Zahlung des Arbeitslosengeldes I für insgesamt 24 Monate, wenn sie dies bereits vor dem 01.01.2008 beansprucht haben. Zudem müssen sie auch Versicherungszeiten von 48 Monaten innerhalb der letzten 5 Jahre vorweisen. (...)
(...) Mit meinem politischen Engagement versuche ich meinen Teil dazu beizutragen, dass möglichst viele Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Wohlstand und Frieden führen können. Deshalb setze ich mich zum Beispiel dafür ein, dass das Bildungssystem verbessert wird und mehr Geld für Bildung und Forschung ausgegeben wird. (...)
Sehr geehrte Frau Herrmann,
(...) Die von Ihnen kritisierte Strahlenschutzverordnung wurde 2001 auf Bundesebene verabschiedet. Die Bund-Strahlenschutzverordnung sah in der Tat vor, die Regelungen zur Freimessung leicht radioaktiver Abfälle aufzuweichen, Betreiber von Atomanlagen konnten also ab dem Jahr 2001 die Freigabe leicht radioaktiven Materials (für Schrotthändler, Straßenbau usw.) schon für geringere Grenzwerte als vor dem Jahr 2001 beantragen. (...)
(...) das Abschalten von Atomkraftwerken ist nicht meine Baustelle. Wenden Sie sich bitte an den zuständigen Landesminister. (...)
