(...) Eine uneingeschränkte Deponierung von Bauschutt aus dem Abriss von Atomkraftwerken auf Hausmülldeponien ist aber auch in der gültigen Fassung der Verordnung nicht vorgesehen. Sie wäre auch aufgrund der Vorschriften für Hausmülldeponien, die eine Ablagerung unbehandelter Abfälle gar nicht zulässt, rechtswidrig. (...)
Sehr geehrter Herr Meier,
(...) Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass militärische Gewalt im Gazastreifen die Probleme nicht lösen kann. Politische Lösungen und diplomatische Initiativen müssen an die Stelle militärischer Scheuklappen treten. Die Hamas-Regierung bzw. (...)
(...) Ansonsten glaube ich aber als Mediziner und aufgrund meiner Erfahrungen der letzten Jahre, dass das Gefährdungspotenzial bei anderen Drogen, wie z.B.Heroin oder Amphetamine, noch erheblich höher ist als bei Tabak. Deswegen kann man durchaus die Meinung vertreten, dass harte Drogen verboten bleiben müssen und das Rauchen trotzdem nicht verboten werden sollte. (...)
(...) da der Gesetzentwurf nicht von uns stammt, können wir ihn auch nur interpretieren. Dass die Erhöhung des KWK-Bonus nur für Neuanlagen gelten soll, hat vermutlich den Hintergrund, dass die Bundesregierung damit Anreize für den Bau von neuen Biogasanlagen setzen will. Bei Altanlagen würde eine höhere KWK-Vergütung nur dazu führen, dass die EEG-Kosten für den Stromkunden stiegen, ohne dass deswegen zusätzlich EEG-Strom erzeugt würde. (...)
