Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 10.05.2013 von Carola Reimann SPD

(...) Versicherungsfremde Leistungen sind Leistungen der Krankenversicherung, die nicht zu deren eigentlichem Auftrag gehören und von gesamtgesellschaftlichem Interesse sind. Deshalb sollen nach Willen des Gesetzgebers diese Leistungen nicht allein von den Beitragszahlern der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden. (...)

Portrait von Katja Rathje-Hoffmann
Antwort 15.03.2013 von Katja Rathje-Hoffmann CDU

(...) Beide großen Schleusenkammern des NOK sind stark sanierungsbedürftig und die neue dritte große Schleusenkammer wird voraussichtlich erst 2021 fertig gestellt sein. Aktuell werden hierfür 375 Mio. (...)

Portrait von Bernhard Brinkmann
Antwort 18.03.2013 von Bernhard Brinkmann SPD

(...) es beeindruckt mich, wie viele Menschen sich derart intensiv bis hin zu destruktiv mit der Abstimmung eines einzelnen Abgeordneten befassen. Wie (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort 14.03.2013 von Jan van Aken Die Linke

(...) es mag ja einige Kritik an Christoffers geben - aber ihn als Kriegsminister zu bezeichnen, geht ganz ohne Frage zu weit. Er hat sich eindeutig geäußert, dass er für den Stopp aller Waffenexporte ist und die Ansiedlung eines Rüstungskonzerns eben nicht begrüßt und dass das Land Brandenburg natürlich keine staatlichen Mittel zur Ansiedlung von Rüstungsfirmen bereitstellt. (...)

Portrait von Katja Rathje-Hoffmann
Antwort 13.03.2013 von Katja Rathje-Hoffmann CDU

(...) Unstrittig ist, dass es über Jahrzehnte versäumt worden ist, ein zukunftsfähiges Ausbau- und Erhaltungskonzept für den NOK auf den richtigen Weg zu bringen. Dies wir nun durch Minister Ramsauer geschehen. (...)