Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2023

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.08.2022

Auch ich sehe das Problem der Zusatzbelastungen für die Verbraucher, weshalb wir sehr genau darauf achten werden, wie die Bundesregierung an anderer Stelle wie angekündigt für Kompensation sorgen will.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2022

Die sogenannte Gasumlage soll sicherstellen, dass unsere Wohnungen im Winter nicht kalt bleiben. Denn die betroffenen Gasimporteure müssen sehr teuren Ersatz für russisches Gas einkaufen, weil ihre russischen Lieferanten unter fadenscheinigen Begründungen sehr viel weniger Gas liefern, als vertraglich vereinbart.

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 02.06.2022

Sie sehen also, eine neue Steuer dieser Art mag auf den ersten Blick sinnvoll erscheinen, die Menschen entlasten würde sie allerdings nicht.

Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.01.2023

Die Praxis sogenannter Briefkastenfirmen, bei der Unternehmen ihren Firmensitz in Kommunen mit geringeren Steuern verlegen, kann gegen das Gesetz verstoßen.

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