Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 06.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Teilzeit bleibt erlaubt: Debatte zielt auf fair geregelte Arbeitszeiten, nicht auf Familienversicherung oder pauschale Verbote

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Arbeitgeber ist nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) - unter Vornahme einer unionsrechtskonformen Auslegung - verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 21.01.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich auf meine Antworten auf die Fragen vom 19.06.2025 sowie vom 08.07.2025.

Portrait von Eva Viehoff
Antwort 16.07.2026 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Pflicht zur Erfassung besteht bereits kraft Gesetzes, die konkrete organisatorische Umsetzung liegt jedoch im Ermessen der jeweiligen Hochschule, solange keine landesweiten oder neuen bundesweiten Vorgaben existieren

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 10.12.2025 von Bernd Rützel SPD

Das BAG hat klargemacht, dass die Vorgaben des aktuellen Arbeitszeitgesetzes nicht ausreichen, sondern die gesamte Arbeitszeit erfasst werden muss.