Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Diakonie und Caritas sind die größten Werkstatt-Betreiber. Werden Sie als Kirchenbeauftragter darauf drängen, dass diese Träger endlich Mindestlohn zahlen und die Blockade der UN-BRK aufgeben?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Die UN rügt Deutschland, weil Menschen in Werkstätten keinen Mindestlohn erhalten. Wann beenden Sie dieses Sonderrecht und führen echte Löhne statt "Taschengeld" ein, um Altersarmut zu verhindern?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Menschen mit Werkstattberechtigung, die auf einem Budgetarbeitsplatz tätig sind, sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt und haben Anspruch auf ein Entgelt mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns. Diese Möglichkeit soll gestärkt werden

Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Ihr Kollege Dünkel sagt, Werkstattbeschäftigte wollen "keine Inklusionsdebatte". Teilen Sie diese Haltung, dass die UN-Kritik an Sonderstrukturen ignoriert werden kann, weil alle zufrieden sind?
Portrait von Wilfried Oellers
Antwort 21.01.2026 von Wilfried Oellers CDU

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nutze die Plattform "abgeordnetenwatch" nicht, da ich direkte Kommunikation bevorzuge.

Frage von Felix H. • 17.01.2026
Was hat der Bund bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 28.01.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Umsetzung Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention

Frage von Jürgen K. • 15.01.2026
Wann setzt Bayern die UN-BRK voll um & wie lösen Sie den Konflikt "Erhalt von Werkstätten" vs. "echte Inklusion"? Da meine letzte Anfrage unbeantwortet blieb: 2. Versuch einer Klärung.
Portrait von Norbert Dünkel
Antwort 15.01.2026 von Norbert Dünkel CSU

All diese Wahlmöglichkeiten und Angebote werden von den Beschäftigten, die sich für eine Arbeit in der WfB entschieden haben, als signifikanter Vorteil gegenüber den Bedingungen am freien Arbeitsmarkt angesehen.

Frage von Christoph G. • 12.01.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, wie steht die afd zu behinderten oder dem tierschutz?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2026 von Stephan Brandner AfD

Um konkret auf Ihre Belange einzugehen, müssten Sie ein wenig konkretere Angaben machen, was Sie wissen wollen.