Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von Daniel Rinkert
SPD
• 21.10.2024

Die repräsentative Demokratie als Form demokratischer Willensbildung bedeutet, dass politische Entscheidungen und die Kontrolle der Exekutive durch das vom Volk gewählte Parlament ausgeübt werden. Dies halte ich auch für sinnvoll, denn viele Fragen, über die der Bundestag entscheidet, können sehr komplex sein.

Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2024

Der Kern unserer repräsentativen Demokratie sind Wahlen. Wir als Grüne stehen für mehr Bürgerbeteiligung, zum Beispiel durch Bürgerräte.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD
• 17.07.2024

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 6. Juli 2023. In der Beantwortung Ihrer damaligen Frage habe ich meine Position dargelegt

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 01.07.2024

Wenn eine festzulegende Zahl von Menschen fordert, über eine Frage abstimmen zu können, dann sollten wir das ermöglichen. Dabei sollten dann aber die gleichen Regeln unserer Verfassung gelten, wie für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort ausstehend von Corinna Rüffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.10.2024

Eine Volksgesetzgebung wäre nur nach einer Verfassungsänderung möglich, da die Regelungen des Gesetzgebungsverfahrens geändert werden müssten.

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