Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe C. • 11.10.2024
Antwort von Daniel Rinkert SPD • 21.10.2024 Die repräsentative Demokratie als Form demokratischer Willensbildung bedeutet, dass politische Entscheidungen und die Kontrolle der Exekutive durch das vom Volk gewählte Parlament ausgeübt werden. Dies halte ich auch für sinnvoll, denn viele Fragen, über die der Bundestag entscheidet, können sehr komplex sein.
Frage von Uwe C. • 15.09.2024
Antwort von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.11.2024 Der Kern unserer repräsentativen Demokratie sind Wahlen. Wir als Grüne stehen für mehr Bürgerbeteiligung, zum Beispiel durch Bürgerräte.
Frage von Uwe C. • 13.07.2024
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 17.07.2024 Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 6. Juli 2023. In der Beantwortung Ihrer damaligen Frage habe ich meine Position dargelegt
Frage von Uwe C. • 27.06.2024
Antwort von Lars Castellucci SPD • 01.07.2024 Wenn eine festzulegende Zahl von Menschen fordert, über eine Frage abstimmen zu können, dann sollten wir das ermöglichen. Dabei sollten dann aber die gleichen Regeln unserer Verfassung gelten, wie für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch.
Frage von Uwe C. • 27.06.2024
Antwort ausstehend von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Uwe C. • 26.06.2024
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.10.2024 Eine Volksgesetzgebung wäre nur nach einer Verfassungsänderung möglich, da die Regelungen des Gesetzgebungsverfahrens geändert werden müssten.