Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Bieneck
Antwort 09.01.2008 von Ralf Bieneck Die Friesen

(...) Ich glaube, dass sich unsere Funktionäre auch gerne in den Schulklassen zu Diskussionsrunden, wo direkt auf die Jugend eingegangen wird, anbieten würden. (...)

Portrait von Wiard Siebels
Antwort 11.01.2008 von Wiard Siebels SPD

(...) Wenn es doch nur so wäre, wie im Idealbild der Verfechter von Studiengebühren. Fakt ist, das direkt oder indirekt ein Teil der Studiengebühren im Landeshaushalt Niedersachsen "verschwindet". Das bedeutet, diese angeblich zweckgebundenen Gebühren werden dazu verwendet, gegen den Willen der EU, den Deich an der Elbe zu begradigen. (...)

Portrait von Herbert Otten
Antwort 08.01.2008 von Herbert Otten Kusch

(...) Meist spielt der Aufsichtsratsvorsitzende dabei die entscheidende Rolle. Versagt der Aufsichtsrat, ist es Sache der Aktionäre, den Aufsichtsrat zur Rechenschaft zu ziehen, wenn nötig, mit einer Klage wegen Veruntreuung von Aktionärsvermögen. Zum Beispiel hätten die Aktionäre der DaimlerChrysler AG den Aufsichtsratsvorsitzenden Hilmar Kopper verklagen können, weil er einen Anstellungsvertrag mit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden Jürgen Schrempp genehmigt hat, der möglicherweise als Untreue gegenüber den Aktionären hätte ausgelegt werden können. (...)

Antwort 09.01.2008 von Elke Kentner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen wollen nicht grundsätzlich etwas "gegen" die Regelungen des Sozialgesetzbuches II, gemeinhin als Hartz IV bezeichnet, unternehmen. Da sich aber in der Praxis Schwächen gezeigt haben, wollen wir einige Änderungen vornehmen. (...)

Antwort 21.01.2008 von Olaf Sperling FDP

(...) So kam es zu einem Verschiebebahnhof zwischen zweierlei Behördensystemen, den Arbeitslosen war damit nicht geholfen. Insofern entspricht Hartz IV der alten FDP-Forderung, die beiden Systeme zusammenzuführen. (...)