Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Herz,

bisher ist auch DIE LINKE nicht involviert in Initiativen, "die sich um die Einführung von Regionalwährungen bemühen".

Sehr geehrte Frau Herz,

die Antwort auf Ihre Frage geht Ihnen schriftlich zu.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt

(...) die Riesterrente wurde eingeführt, damit die Unternehmen dafür keine Beiträge bezahlen müssten, sondern allein die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir sind dafür, die gesetzliche Rente zu erhöhen, was die Riesterrente überflüssig machte. (...)

(...) die Lage der Menschenrechte ist in China insgesamt prekär, besonders schlimm ist sie in Tibet und in den von Uighuren bewohnten Gebieten. Diese Missstände und die massiven individuellen Menschenrechtsverletzungen offen und ohne Feindseligkeit China gegenüber anzusprechen, ist das Mindeste, was ein/e Bundestagsabgeordnete/r leisten kann. Es geht nicht nur darum, die chinesische Regierung aufgrund dieser Menschenrechtsverletzungen zu verurteilen. (...)

Sehr geehrter Herr Horstmann,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

(...) ihre These, dass der Staat zulasten der Arbeitslosengeld-II-Empfänger „spare“, ist nicht haltbar. Die Alg-II-Leistungen werden – wie andere staatliche Leistungen auch – aus den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger bezahlt. Darüber hinaus macht die öffentliche Hand immer noch Schulden, die künftige Generationen zurückzahlen müssen. (...)