Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.06.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin kein Fachpolitiker für diesen Bereich. Aber, wenn ich es richtig sehe, hat bisher niemand ein Konzept, wie die Entwicklung zeitnah gestoppt werden könnte - jedenfalls nicht im Einklang mit der geltenden Rechts- und Wirtschaftsordnung. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 06.06.2008 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Anders verhält es sich mitunter bei UV Licht-undurchlässiger Bekleidung, für Versicherte ist § 33 SGB V als individuelle Leistungsgrundlage maßgeblich. Wenn tatsächlich nachgewiesen ist, dass nur durch z.B. entsprechende Schutzkleidung (in der Regel UV-Licht-undurchlässige Kleidung) die Entstehung von Tumoren verhindert werden kann, könnte man argumentieren, dass der Anteil der Krankenbehandlung beim Einsatz dieser Produkte überwiegt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.06.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) dieses Vorgehen über den Personalausweis würde mit Internetlisten kombiniert werden, so dass eine schnelle Überprüfung durch Datenabgleich vor Ort möglich wird. Dadurch sind zeitnah wirksame Strafen möglich und das wirkt, denken wir. (...)