Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort 17.06.2008 von Gert Winkelmeier Die Linke

(...) Sie haben Recht: Wer Mauer und Stasi verharmlost, der hat in Fraktionen der Partei DIE LINKE nichts zu suchen. Das haben die Verantwortlichen in Niedersachsen auch erkannt, und dementsprechend schnell die Konsequenzen gezogen. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 27.06.2008 von Jörg Vogelsänger SPD

(...) Wenn der Verkaufspreis von Öl, Gas oder Strom gedeckelt wird, steigen die Einfuhr- und Erzeugungspreise ja trotzdem weiter, zuerst werden dann die kleinen Wettbewerber wie zum Beispiel Stadtwerke aufgeben müssen. Übrig bleibt ein Monopol am Energiemarkt mit dauerhaft hohen Preisen. Und gegen steigende Weltmarktpreise hilft eine Genehmigungspflicht leider auch nicht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich kenne keine geschwärzten Gesetzesfassungen. Das Bundeskriminalamt spioniert nicht, sondern ermittelt nach Maßgabe strikt rechtsstaatlicher Befugnisnormen. Schließlich: Es gibt keine Richter beim Bundeskriminalamt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.06.2008 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Wege,

Ihre Nachricht vom 5.6. hat mich erreicht.

In Höchstzeiten hatte die SED 2,3 Millionen Mitglieder. Darunter war alles was es heute gibt, auch politisch.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi