Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 23.11.2007

(...) So werden beispielsweise für Kundenbindungsprogramme (Payback etc.) oftmals sehr persönliche Daten an Privatunternehmen weitergegeben. Da muss es mehr öffentliche Aufklärung über die Risiken geben. (...)

Portrait von Renate Gradistanac
Antwort von Renate Gradistanac
SPD
• 23.11.2007

Sehr geehrter Herr Drebber,

auf Ihre rhetorische Frage über abgeordnetenwatch.de erübrigt sich eine Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Gradistanac

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 07.12.2007

(...) Wir alle wollen, dass den Bedürftigen in unserem Land geholfen wird. Und schon heute erhält manch´ vierköpfige Familie allein aus staatlichen Leistungen mehr als 2100 Euro. (...)

Portrait von Volker Kröning
Antwort von Volker Kröning
SPD
• 19.12.2007

(...) Die nun gefundene Lösung passt die Entwicklung der Diäten wieder an die Vergütung der Bürgermeister kleiner Städte und von Gemeinden mit 50 000 bis 100 000 Einwohnern und im Übrigen der einfachen Bundesrichter an, von der sie zuletzt auch durch vier Nullrunden erheblich abwich. Eine Anhebung der Entschädigung erfolgt künftig nur, wenn sich die Vergütung der mit den Abgeordneten vergleichbaren Bürgermeister und der Bundesrichter ändert; der Bundestag beschließt darüber aber weiterhin jedes Mal neu in einem eigenen Gesetz. Als Orientierungsgröße für die Abgeordnetenschädigung soll im Übrigen künftig nur noch das monatliche Grundgehalt der kommunalen Wahlbeamten und der Bundesrichter – d.h. (...)

Portrait von Bernd Capeletti
Antwort von Bernd Capeletti
CDU
• 23.11.2007

(...) Der Wirtschaftssenator konnte in langen Verhandlungen die Hotelvertreter Hamburgs davon überzeugen, dass nur dann Reinigungsfirmen einen Auftrag erhalten, wenn sie entsprechend zertifiziert sind. Wer ein Reinigungsunternehmen beauftragt, soll nur solche Betriebe wählen, die das "Gütesiegel für Gebäudereiniger" besitzen oder eine Tariftreue-Erklärung abgeben. (...)

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