Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter, lieber Herr Schulz,

(...) Will man über ein ehrenamtliches Engagement hinaus, entscheiden letztlich Wählerinnen und Wähler, ob man ein Mandat bekommt und behält und nicht die jeweilige Qualifikation. Die Qualifikation sagt noch lange nichts über die Qualität der Arbeit des Abgeordneten aus. (...)

(...) Zur Feinstaubproblematik im Bereich der privaten Holzfeuerung durch Holz, die meist in Kaminen stattfindet, hat die Bundesregierung bereits mit einem Gesetzes-Entwurf reagiert. Es soll eine Russfilterpflicht für die meisten Kamine im Januar 2008 beschlossen werden. Aus unserer Sicht ist dies notwendig. (...)

(...) Darüber hinaus setzten wir Frauen in der CDU uns seit Jahren dafür ein, dass allen kindererziehenden Eltern, also auch denjenigen, die ihre Kinder vor 1992 bekommen haben, drei Jahre in der Rentenversicherung gutgeschrieben werden. Wir haben dies sogar in einem Grundsatzbeschluss beim CDU-Bundesparteitag 2003 in Leipzig durchgesetzt. (...)

(...) Dies geschieht jedoch in erster Linie mit dem Ziel, Energie zu sparen. In der Stadt Augsburg wurde beispielsweise die Straßenbeleuchtung in der Innenstadt teilweise verändert, indem man Dimmer eingesetzt hat und die Beleuchtung auf Natriumdampflampen umgerüstet wurde. Ich halte solche Maßnahmen durchaus für sinnvoll, wenn eine Prüfung der Situation vor Ort ergibt, dass die Umrüstung effektiv und ökonomisch sinnvoll ist. (...)