(...) die Zeitungsmeldungen gehen auf eine Stellungnahme der Kinderkommission zurück. In dieser fordert die Kommission, "keine Koppelung von Nahrungsmitteln und Spielzeug", und wollte auf die Gefahren aufmerksam machen, die bei der Kombination aus Lebensmitteln und Spielzeug entstehen können. Die Kommission wollte dies als Aufforderung an die Wirtschaft verstanden wissen, sich Ihrer Verantwortung im Umgang mit Kindern bewusst zu sein. (...)
(...) Die ödp will das gegliederte Schulsystem nicht abschaffen, sondern seine Schwächen bekämpfen. Deshalb treten wir für eine "differenzierte Orientierungsstufe" in den Jahrgangsstufen 5 und 6 ein. Konkret sollten Schülerinnen und Schüler mit einer wahrscheinlichen Laufbahn an Realschule und Hauptschule bis einschließlich der 6. (...)
(...) der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs hat für einen ökologisch denkenden Menschen wie mich schon immer eine hohe Priorität. (...)
Sehr geehrter Herr Mehlhorn,
vielen Dank für Ihre Frage vom 13. August 2008.
(...) Das häufig gerade von SPD-Innenpolitikern geforderte NPD-Verbot ist meines Erachtens nur eine Willenserklärung, der dann aber keine inhaltliche Unterfütterung folgt. Bereits im Mai dieses Jahres hat der Bundesinnenminister Dr. (...)