Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 20.11.2023

Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine rein freiwillige Leistung des Arbeitgebers.

Portrait von Kerstin Geis
Antwort von Kerstin Geis
SPD
• 20.09.2023

Entlastung ja bitte, Landesregierung reagiert aber nicht.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 18.09.2024

Daher setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass Rentnerinnen und Rentner nicht vergessen werden und von den Entlastungsmaßnahmen profitieren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.12.2023

Für Berechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und Opferentschädigungsgesetz (OEG) ist die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie nicht vorgesehen

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 14.08.2023

Die Zahlung eines Inflationsausgleichs bedarf einer tarifvertraglichen Grundlage. Ob das Thema „Inflationsausgleich“ in der nächsten Entgeltrunde der Länder, die im Oktober 2023 beginnt, eine Rolle spielen wird, bleibt abzuwarten.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 23.08.2023

Aus meiner Sicht wäre es am allerbesten, wenn es keine verschiedenen Systeme gäbe und alle in denselben Topf einzahlen und aus diesem schöpfen würden.

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