Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 28.11.2007

(...) Verehrter Herr Moos, ich hoffe sehr, dass ich Ihnen mit diesen Ausführungen einen knappen Überblick über meine Ausgaben verschaffen konnte. Ich denke, ohne Idealismus könnte ein Politiker seine Arbeit nicht machen, denn er braucht viel Kraft und muss oft auf Privatleben verzichten. Trotz aller Entbehrungen mache ich meine Arbeit aber sehr gerne und weiß, dass die vielen menschlichen Begegnungen und die internationalen Aufgaben meinen Horizont ungeheuer erweitert haben. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 27.11.2007

(...) Dagegen werden Journalisten, Ärzte und Rechtsanwälte zukünftig geringer eingestuft. In meinen Augen enthält das verabschiedete Gesetz aber wichtige Einschränkungen, die den gelungenen Spagat zwischen dem Sicherheitsbedürfnis und der Freiheit des Bürgers gewährleisten. So darf beispielsweise im Umfeld von Journalisten nur im Einzelfall und nach sorgfältiger Abwägung durch Abhören ermittelt werden. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 14.11.2007

(...) leider kann ich zu dem von Ihnen angesprochenen Thema nichts sagen, da ich für gemeindliche Ausgabenpolitik nicht zuständig bin. Ich werde Ihre Anregungen aber an die Kolleginnen und Kollegen weiter geben, die damit innerhalb der Fraktion befasst sind. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 18.01.2008

(...) Aber erst die Mehrheit der Mitglieder kann soviel Druck auf die Verbandsspitze bzw. die handelnden Personen der Bundesvereinigung ausüben, dass diese zum Beispiel ihre Position im Hinblick auf die Wiedereinführung des Versandhandelsverbots für verschreibungspflichtige Medikamente ändert. Solange das nicht der Fall ist, kann der Bundesverband davon ausgehen, für die Mehrheit seiner Mitglieder zu sprechen und kann dies entsprechend nach außen vertreten. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort von Hiltrud Breyer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2007

(...) Was den Doc-Morris-Fall betrifft warte ich mit Spannung die EuGH-Entscheidung ab. Ich denke, dass mehr Wettbewerb dem deutschen Apothekenmarkt gut tun würde. Gleichzeitig gilt jedoch: Gesundheitsversorgung ist ein Grundrecht einer jeden EU-Bürgerin und eines jeden EU-Bürgers. (...)

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