Die Zukunft ist erneuerbar. Atomkraft hingegen ist eine Technologie der Vergangenheit und nicht der Zukunft. Sie ist unsicher und teurer als Erneuerbare. Daran ändert auch industrieller oder technologischer Fortschritt nichts. Deshalb muss es jetzt heißen: Volle Energie für Erneuerbare!: https://youtu.be/HzoKorrwIKo
Unser sozialdemokratisches Kernanliegen ist dabei vor allem den Mindestlohn auf 15 Euro anzuheben und so die Kaufkraft zu erhöhen, um die Inflationseffekte abzufedern.
Bestehen im Einzelfall berechtigte Zweifel an einem tatsächlichen Aufenthalt der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person am angegebenen Wohnort (etwa wegen Postrückläufern, anonymen Anzeigen, Mitteilung durch andere Behörden oder Dritte (Vermieter, Arbeitgeber), fehlende Reaktion auf Schreiben, Nichtteilnahme an vereinbarten Maßnahmen u.a.) stehen den Jobcentern zur Überprüfung der Angaben verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung.
Es ist nicht sinnvoll, eine allgemeine Verurteilung der mehr als 150 Auslandshandelskammern (AHK), Delegationen und Repräsentanzen vorzunehmen
Für eine zweckgebundene Abgabe anstelle einer Steuer existiert bisher aber kein einziger Vorschlag, der europarechtskonform umsetzbar wäre. Problematisch wäre, dass diese Abgabe immer auch auf importiertes Fleisch aus dem Ausland erhoben werden müsste, ausländische Betriebe im Gegenzug aber nicht von Investitionsförderungen in höhere Tierhaltungsstandards profitieren würden. Das BMEL konnte hierzu bislang kein Konzept vorlegen.