Frage von Holger W. • 11.01.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katrin T. • 11.01.2008
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 21.01.2008
Sehr geehrte Frau Tober,
Frage von Alfred L. • 11.01.2008
Antwort ausstehend von Peter Rauen CDU
Frage von Arvid W. • 11.01.2008
Antwort von Dieter Möhrmann SPD • 12.01.2008
(...) Am wichtigsten ist für mich, dass nach Feststellung der Straftat eine schnelle Ahndung erfolgt, je nach Schwere der Tat oder auch bei Mehrfachtätern mit konkreten Maßnahmen und Ahndungen. (...) Übrigens hat der hessische Landtag im November eines der liberalsten Jugendstrafgesetze beschlossen - Herr Koch hat die absolute Mehrheit - und er hat die ANZAHL DER RICHTERSTELLEN gekürzt (I. (...)
Frage von Gordon A. • 11.01.2008
Antwort von Christoph de Vries CDU • 13.01.2008
(...) Man muss allerdings in Anbetracht der gemachten Erfahrungen mit den bestehenden Bewohnerparkzonen fairer Weise eingestehen, dass damit die Parkprobleme keineswegs vollständig beseitigt werden können. Die Bewohner ärgern sich noch mehr, wenn sie eine nicht unerhebliche Gebühr für den Bewohnerausweis entrichtet haben und anschließend dennoch häufig keinen freien Parkplatz finden. (...)
Frage von Jan H. • 11.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 23.01.2008
(...) Das Oberlandesgericht Hamburg hat in seinen aktuellen Leitlinien nur festgestellt, dass das bisherige Altersphasenmodell (bislang: Teilerwerbstätigkeit frühestens ab 8. Lebensjahr des Kindes) keine Anwendung mehr findet. (...)