(...) Damit das Geld aber auch bei allen Kindern ankommt, will meine Partei lieber die Infrastruktur verbessern (Kinderkrippen, Kindergärten, Ganztagsschulen), als das Kindergeld weiter zu erhöhen. (...)
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(...) Um diesen hohen Schutz vor Fälschungen und Missbrauch auch zukünftig weiter gewährleisten zu können, ist es erforderlich, auch die Sicherheitsmerkmale des Personalausweises ebenso wie die der anderen Personaldokumente systematisch weiterzuentwickeln. Denn nur wenn wir bei den Personaldokumenten unsere Kompetenz und unser Know-How nutzen und weiter ausbauen, werden wir das weltweit anerkannte Sicherheitsniveau und den höchsten Schutz vor Fälschungs- und Missbrauchssicherheit von Personaldokumenten auch zukünftig sicherstellen können. (...)
(...) Die Rentenerhöhungen sind tatsächlich lächerlich, deshalb hat die LINKE auch stets gesagt, dass die marginalen Erhöhungen bei der Rente völlig unzureichend sind. Die LINKE kämpft für gerechte Rentenerhöhungen, die an der steigenden Produktivitätsentwicklung angepasst sind. (...)
Sehr geehrter Herr Kluge,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Schächten.
(...) Es ist offenkundig, dass ein solches Wachstum die Verkehrspolitik vor große Herausforderungen stellt: Es gilt sicherzustellen, dass Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze auf die wir zur Sicherung unseres Wohlstands angewiesen sind, nicht durch Engpässe im Verkehrssystem verringert werden. Eine unzureichende Verkehrsinfrastruktur hätte nicht nur für die deutsche Wirtschaft negative Auswirkungen, sondern für unsere Mobilität insgesamt. Denn im Stau stehen Güter und Menschen gemeinsam. (...)
(...) Die öffentlich-rechtlichen Medien sind im objektiven Vergleich mit früheren Jahrzehnten transparenter geworden. Sie entwickeln kontinuierlich eine ausgeglichene Distanz zu politischen Parteien und anderen Machtzentren. (...)