Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Obermann,

vielen Dank für Ihre Frage zum völkerrechtlichen Unterschied zwischen dem Konflikt um das Kosovo und dem um Südossetien und Abchasien.

(...) Die Bundesregierung - allen voran Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel - setzen sich wo immer es geht dafür ein, im Kaukasus-Konflikt zu geregelten Beziehungen zurückzufinden. Der von der französischen EU-Ratspräsidentschaft ausgehandelte Sechs-Punkte-Plan, der von Rußland und Georgien unterschrieben wurde, ist dabei ein sehr wichtiger Bestandteil. Die Umsetzung dieses Plans sowie Hilfe für die betroffene Bevölkerung stehen seitdem im Zentrum der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft. (...)

Sehr geehrter Herr Pauling,

(...) Tatsächlich heißt es im Absatz 2 des geänderten § 44 SGB V wie folgt: "Keinen Anspruch auf Krankengeld haben () hauptberuflich selbständig Erwerbstätige". Somit ist es richtig, dass Selbständige zum 1.1.2009 ihren Anspruch auf Krankengeld verlieren, soweit sie freiwillig gesetzlich versichert sind. (...)

Liebe Leserinnen und Leser,

bitte, haben Sie dafür Verständnis, dass ich Fragen von Herrn Herbert Streber nicht beantworte. Leider ist es mir nicht möglich, hier öffentlich mehr über den mir (und anderen) bekannten Herrn zu schreiben.

(...) zur Studiengebühr habe ich einen ganz klaren Standpunkt, dass das Erststudium auf jeden Fall gebührenfrei zu halten ist, sprich die Studiengebühren müssen wieder abgeschafft werden. Ich vertrete die Ansicht, dass jeder Mensch - egal welcher Herkunft oder welchen sozialen Stand er hat - die Möglichkeit haben sollte, ein Studium ohne die erheblich belastenden Studiengebühren absolvieren dürfen sollte. (...)