Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Groth
Antwort 17.06.2010 von Annette Groth Die Linke

(...) In der Knesset wurden ja auch verschiedene Möglichkeiten des Umgangs mit der Flottille diskutiert, aber schlussendlich hat man sich offensichtlich für einen gewaltsamen Angriff entschieden, obwohl auch ganz andere Optionen zur Verfügung gestanden haben. Für mich gehören aber auch Frieden und Gerechtigkeit zusammen. Ohne Gerechtigkeit kann man keinen nachhaltigen Frieden erreichen. (...)

Portrait von Michael Schlecht
Antwort 13.07.2011 von Michael Schlecht Die Linke

(...) Zudem steigt die Unterstützung in der Bevölkerung für Warlords angesichts der Bomben und der Abhängigkeit von Rauschgiftanbau. Die Taliban haben ihre Rückzugsgebiete bei paschtunischen Stämmen. Ohne Verhandlungen wird es daher keine Lösung geben: Die USA haben im Übrigen noch nach den Anschlägen des 11. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.06.2010 von Hubertus Heil SPD

(...) Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank- Walter Steinmeier, hat die vorliegenden Informationen über die Vorfälle vor der Küste des Gaza-Streifens als erschütternd bezeichnet. Das Vorgehen der israelischen Sicherheitskräfte gegen den internationalen Schiffskonvoi in internationalen Gewässern ist nach allem, was bislang bekannt ist, völlig inakzeptabel. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 06.07.2010 von Thomas Oppermann SPD

(...) die Frage, ob die Bundeswehr eingesetzt werden soll, um handelspolitische Ziele und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen, konnte nicht im Raum stehen bleiben. (...) Denn die Linkspartei hatte umgehend den Präsidenten als Kronzeugen für ihre These aufgerufen, dass die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen die Interessen der kapitalistischen Wirtschaft vertrete. (...)