Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) diese Frage wird immer wieder gestellt und die Lösung eines einheitlichen Wahltages hat auf den ersten Blick etwas für sich. Dagegen spricht aus meiner Sicht, dass es in der Praxis (16 Bundesländer und der Bundestag mit unterschiedlich langen Legislaturperioden, z.B. Bayern 5 Jahre, der Bund 4 Jahre) sehr schwierig wird, die Termine anzugleichen und dann auch den einheitlichen Termin beizubehalten (Der letzte Bundestag hat sich vorzeitig aufgelöst). (...)

(...) die Bayerische Tierseuchenkasse ist eine staatliche Einrichtung zur Tierseuchenbekämpfung. Sie leistet Entschädigungen und Beihilfen bei Tierverlusten durch anzeigepflichtige Seuchen, unterstützt Maßnahmen zur Bekämpfung übertragbarer Tierkrankheiten und fördert die Vorsorge zur Gesunderhaltung von Tierbeständen. (...)

(...) bei Mehrraum-Gaststätten die Einrichtung getrennter Nichtraucher- und Raucherbereiche vorgesehen werden. (...) Ich kann mir gut vorstellen, dass viele Speiserestaurants von sich aus auf ein Rauchverbot setzen werden. (...) Es hat doch auch schon vor dem Rauchverbot zahlreiche Lokale gegeben, die das Rauchen in ihren Räumlichkeiten nicht gestattet haben. (...)

(...) Das Unfall-Risiko einer Kernfusionsanlage wäre gering, auf jeden Fall deutlich geringer als das eines AKW, weil ein "Durchgehen" nicht möglich ist. Aber auch bei der Kernfusion hat man Probleme mit der Radioaktivität. (...)

(...) Die SPD hat am 1. September beschlossen, dass sie der Bildung absolute Priorität einräumen möchte. Denn nach wie vor entscheidet viel zu oft die soziale Herkunft, welchen Bildungserfolg ein Kind hat. (...)