Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mark F. • 16.12.2007
Antwort von Swen Schulz SPD • 20.12.2007 (...) Ich persönlich gehe übrigens davon aus, dass ein Mensch, der Arbeitslosengeld II erhält, lieber arbeiten gehen und seinen Lebensunterhalt selbst verdienen möchte, als von Sozialleistungen abhängig sein zu müssen. Für diese Menschen ist es sehr bedrückend, trotz Unterstützung keine Arbeit finden zu können. (...)
Frage von Tillmann S. • 16.12.2007
Antwort von Winfried Nachtwei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.12.2007 (...) Warlords und lokale Kommandeure kontrollieren noch immer weite Teile des Landes, in einigen Provinzen im Norden und Westen des Landes ersetzen sie sogar quasi die lokale Autorität. Hinzu kommt, dass Korruption, Vetternwirtschaft und Stammesproporz sowie zahlreiche Verflechtungen mit der Drogenwirtschaft zu einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Karzai-Regierung geführt haben. Bisherige Aufbau- und Entwicklungserfolge werden dadurch gefährdet und das Land weiter destabilisiert. (...)
Frage von Manfred K. • 16.12.2007
Antwort von Michael Naumann SPD • 18.12.2007 Sehr geehrter Herr Köhler,
meine Antwort gilt. Ich habe ihr nichts hinzuzufügen.
Frage von Detlef H. • 15.12.2007
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.12.2007 (...) So ist auch meine Initiative zu verstehen, als ich mich kürzlich kritisch gegen den Verkauf des neuen Kupferhofes (Seminargebäude der Stadt in Wohldorf) äußerte. (...) Grundsätzlich aber halte ich es für sinnvoller eher auf eine Nachverdichtung in Maßen zu setzen, als eine grüne Wiese zu bebauen. (...) Leider erlaubt das neue Bauerleichterungsgesetz (vom CDU Senat verabschiedet) zahlreiche Ausnahmen, die als solche schon nicht zu akzeptieren sind. (...)
Frage von Christian K. • 15.12.2007
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von René K. • 15.12.2007
Antwort von Hartmut Engels CDU • 08.01.2008 (...) die "großzügige" Straßenplanung diesbetreffend immer noch erkennen). Schon allein um Ohlstedt vor möglichen künftigen weiteren derartigen Begehrlichkeiten zu schützen, trete ich für die geplanten, Orts- und Umweltgesichtspunkte unglaublich akkurat berücksichtigende jetzige Planung mit ca. 190 WE ein. (...)