Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe J. • 15.12.2007
Antwort von Ekkehardt Wersich CDU • 18.12.2007 (...) Nur weil sich Bürger und Kommune (Hamburg) engagieren, muss man nicht gleich richtig und völlig überhöht zulangen - unsere Hoffnung liegt jetzt beim Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD), der hoffentlich noch vor der Hamburg-Wahl wichtige Weichenstellungen bei Bahn und Eisenbahnbundesamt in unserem Sinne stellen wird!. (...)
Frage von Karin P. • 15.12.2007
Antwort von Michael Westenberger CDU • 18.01.2008 (...) Unsere Fraktion wird sich deshalb dafür einsetzen, dass alle Stellen des bezirklichen Ordnungsdienstes in Eimsbüttel besetzt sind und mehr Außendienstkräfte des BOD auch im Alstervorland für diesen Interessenausgleich sorgen können. (...)
Frage von Karin P. • 15.12.2007
Antwort von Joachim Finn CDU • 16.12.2007 (...) zunächst einmal ganz herzlichen Dank für Ihre ausführliche Anfrage! Mit Ihrem grundsätzlichen Ansatz, daß Fußgänger, Radfahrer, Hundebesitzer und natürlich auch Hunde in vernünftig geordnetem Miteinander das schöne Alstervorland (von den überfluteten Wiesen wollen wir jetzt nicht sprechen) nutzen können sollten, ohne daß es zu den von Ihnen geschilderten Übergriffen auf Kinder, Spaziergänger, andere Hunde oder grasende Gänse kommt, stimme ich ausdrücklich überein. Unsere Politik für den Ortsteil Harvestehude/Rotherbaum finden Sie ausführlich in unserem Ortsprogramm auf unserer Homepage unter CDU Ortsverband Harvestehude/Rotherbaum. (...)
Frage von klaus W. • 15.12.2007
Antwort von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.12.2007 (...) Nach meiner Kenntnis kann kein anderer ursächlicher Zusammenhang für die signifikant gehäuften Krankheitsfälle genannt werden, die im Radius von im 5km aber auch im weiteren Radius von 50km festgestellt wurden. Die Bedenken hinsichtlich des Leukämierisikos von Atomkraftwerken, auf die von engagierten Betroffenen und Initiativen ja schon lange hingewiesen wurde, sind durch die Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz erhärtet worden. Vor diesem Hintergrund halte ich es für fahrlässig und unverantwortlich, von der Ungefährlichkeit von Atomkraftwerken auszugehen. (...)
Frage von klaus W. • 15.12.2007
Antwort von Michael Naumann SPD • 17.12.2007 (...) Der Senat ist nicht in der Lage oder willens, hier eine zwischen den norddeutschen Ländern abgestimmte Energiepolitik zu gestalten. Wenn über die C02 - Belastung gesprochen wird, verweist Herr Gedaschko auf die bundesweite Bilanz, weil der Senat sonst nicht begründen kann, warum er hier ein solches Kraftwerk baut. Wenn es um eine abgestimmte Energiepolitik geht, wird darauf verwiesen, dass wir nur Hamburg betrachten dürften. (...)
Frage von Helge L. • 15.12.2007
Antwort von Bülent Ciftlik SPD • 23.12.2007 (...) Dieses neue Schulsystem, bestehend aus Stadtteilschule und Gymnasium, sehe ich als Gewinn für das Schulwesen in Hamburg an. Die Stadtteilschule wird ein leistungsstarkes und pädagogisch anspruchsvolles, integriertes System sein können, das sowohl zum Abitur führt als auch benachteiligte Jugendliche angemessen fördern soll. Das von vielen Eltern wertgeschätzte Gymnasium wird weiter bestehen und sich weiterentwickeln können. (...)