Antwort ausstehend von Klaus Uwe Benneter SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU
(...) Die Ergebnisse der Konferenzen fließen in die Fortschreibung des nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein. Der Aktionsplan soll eine Gesamtstrategie zum Inhalt haben, mit der sexualisierte Gewalt und Ausbeutung auf allen Ebenen bekämpft wird. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 14.09.2009 von Detlef Knauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich befürworte keineswegs eine Zensur, weder im Internet noch bei anderen Medien. Allerdings sollten eindeutig kriminelle und rechtswidrige Inhalte keine Plattform im Internet erhalten. (...)
Antwort 16.09.2009 von Dennis Laurisch PIRATEN
(...) ich bin mir nicht sicher, ob man Netzneutralität politisch auf Dauer absichern kann. Auch wenn man Eingriffe in das DNS per Gesetz ausschließen sollte - letztendlich kann beinahe jede politische Entscheidung zum Schutze der Netzneutralität schon kurze Zeit später wieder gekippt werden. (...)
Antwort 13.09.2009 von Jürgen Blumer MLPD
(...) Auch aufrechte Kommunisten sind durch falsche Anschuldigungen umgekommen. Dennoch hat die MLPD ein differenziertes Verhältnis zu Stalin, unterscheiden wir zwischen seinen Verdiensten und seinen Fehlern und Schwächen. (...)