Frage an Andreas Schwarz von Christian S. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Schwarz,
zwei kurze und knappe Fragen haette ich an Sie:
Wie stehen Sie zu Frau von der Leyens "Zugangserschwerungsgesetz"?
Was halten Sie persoenlich von der Piratenpartei?
VIelen Dank schonmal fuer Ihre Antworten.
Mit herzlichen Gruessen,
Christian Schick
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags prüft aktuell alle Einsprüche und mögliche Unregelmäßigkeiten. Wenn es berechtigte Zweifel gibt, kann er dem Plenum des Deutschen Bundestages Nachzählungen empfehlen – genau dafür ist er da, um Transparenz und Vertrauen zu sichern.
Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Datenschutz, IT-Sicherheit und Strafverfolgung in einem ausgewogenen Verhältnis stehen, ohne dass die Sicherheit gefährdet wird
Sollten Verstöße gegen geltendes Recht vorliegen, werden diese im Rahmen der bestehenden Verfahren überprüft und können sowohl dienst- als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Ihr erklärtes Ziel bleibt die Vernichtung Israels.