(...) Tatsächlich konnte auf der Seite von abgeordnetenwatch der Eindruck entstehen, ich würde derzeit für die Bertelsmann-Stiftung arbeiten. Das ist nicht der Fall und wäre auch, da stimme ich Ihnen völlig zu, mit einem Mandat im Deutschen Bundestag unvereinbar. (...)
(...) Sollte in diesem Fall Herr Köhler die Wahl nicht annehmen? Im Vergleich zur SPD, die Absprachen mit den Linken im Vorfeld treffen wird, würde es in diesem Fall keinerlei Absprachen mit der NPD geben. Die Wahl ist aber frei und geheim und man kann der NPD nicht vorschreiben, wenn sie wählt. (...)
(...) Der Freistaat wird alle Möglichkeiten zur optimierten Flughafenanbindung über die Schiene überprüfen lassen. Die Verringerung der Taktzeiten wird ebenfalls Bestandteil der Untersuchung sein. (...)
(...) Ob die Wahl nur eines Kandidaten oder zwischen mehreren Kandidaten stattfindet, ändert an den Kosten nichts. Manche Parteien versuchen eben mit der Aufstellung einer eigenen Kandidatin bzw. eines eigenen Kandidaten Zeichen zu setzen. (...)
