Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Legalisierung

Frage von Chris S. • 13.12.2021

Wie stehen die Chancen dass die Entkriminalsierung von Cannabiskonsumenten sowie eine adäquate Führerscheinregelung schnellstmöglich umgesetzt wird unabhängig von dem Thema der Legalisierung?

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach

SPD

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Martin S. • 12.12.2021

Wann startet die Legalisierung von Cannabis für erwachsene Personen und das Aussetzen der Strafverfolgung?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Martin S. • 12.12.2021

Wann startet die Legalisierung von Cannabis für erwachsene Personen und das Aussetzen der Strafverfolgung?

Antwort von Pascal Meiser

Die Linke • 01.07.2022

Gemeinsam mit meiner Partei DIE LINKE setze ich mich, wie Sie sicherlich wissen, bereits seit langem für die Legalisierung von Cannabis, verbunden mit einem umfassenden Jugend- und Verbraucherschutz, ein.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Martin S. • 12.12.2021

Wann startet die Legalisierung von Cannabis für erwachsene Personen und das Aussetzen der Strafverfolgung?

Antwort von Cansel Kiziltepe

SPD • 22.12.2021

erst Anfang des kommenden Jahres wird über die Planung der verschiedenen Gesetze, die sich aus den Koalitionsverhandlungen ergeben haben, entschieden. Deshalb kann ich Ihre Frage über den genauen Termin zu diesem Zeitpunkt leider noch nicht beantworten.