Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Prinzipien wie die Unabhängigkeit, die Souveränität und die territoriale Integrität müssen wir alle gemeinsam verteidigen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Ermittlung des Betreuungsanteils erfolgt in der Regel durch Zählung der Übernachtungen. Dabei handelt es sich um ein nachprüfbares objektives Kriterium, das auch in der Fachwelt als Anknüpfungspunkt akzeptiert ist.

Katharina Schenk im Gespräch
Antwort 22.08.2024 von Katharina Schenk SPD

Es darf keine Doppelbesteuerung von Renten geben. Dies gilt sowohl für heutige als auch für künftige Rentnerinnen und Rentner. Ich sehe in der Doppelbesteuerung von Renten aus der Rentenversicherung eine klare Verfassungswidrigkeit.