Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Albert Deß
Antwort von Albert Deß
CSU
• 12.12.2018

(...) EFSA könnte künftig auch zusätzliche Forschungsarbeiten anfordern. Es sollte ein europäisches Register der in Auftrag gegebenen Studien eingerichtet werden, um mehr Transparenz zu erreichen. Mit dem Vorschlag hat die Kommission beabsichtigt, die Vorschriften zum allgemeinen Lebensmittelrecht zu überprüfen, die 2014 eingeleitet und im Januar 2018 von der Europäischen Kommission abgeschlossen wurden. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 11.01.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 26.11.18.Es entzieht sich meiner Kenntnis, dass im Umweltausschuss der EU über ein Transparenzgesetz abgestimmt worden ist, das die Pharmaunternehmen dazu verpflichtet, die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu Nebenwirkungen ihrer Produkte zeitnah zu veröffentlichen. Vielmehr hat der Umweltausschuss am 27.11.18 für einen Verordnungsentwurf gestimmt, wonach die EU-Lebensmittelbehörde (Efsa) Studien von Pestizid-Herstellern über die Gefährlichkeit eines Wirkstoffs sofort nach Erhalt zugänglich machen muss. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 17.12.2018

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 20.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihr persönliches Schicksal ist sehr bedauerlich und es ist äußerst schade, dass Sie das Gefühl haben, in Ihrem Leiden keine medizinische und politische Unterstützung gefunden zu haben. Vorab möchte ich sagen, dass ich diese Frage eher als Arzt und Forscher beantworte, denn ich sehe hier kein vordringliches politisches Problem, zumal eine Staatsmedizin, aus meiner Sicht, keine Lösung für irgendein medizinisches Problem ist und sein kann. (...)

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